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Jeder Selbstbauer überlegt, mit dem gebauten Fahrzeug auch rechtmäßig am öffentlichen Verkehr teilzunehmen.

Diese Fahrzeuge werden als Mobilitätshilfen eingestuft und unterliegen somit der Mobilitätshilfeverordnung (MobHV).

Dieses Dokument habe ich hier in zwei Formen (inhaltsgleich) zum Download bereit gestellt.

        Mob_BGB        Mob_Justiz        Kommentare         Ausnahme     Ergebnisse

Daraus ergeben sich nachfolgende Bedingungen in Auszügen mit Kommentaren zu den roten Textpassagen:

§ 1 Anwendungsbereich, Grundsatz der Verwendung

0. Bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 20 km/h,
1. zweispuriges Kraftfahrzeug mit zwei parallel angeordneten Rädern mit integrierter elektronischer Balance- Antriebs-, Lenk- und Verzögerungstechnik,
2. eine Gesamtbreite von nicht mehr als 0,7 m,
3. eine Plattform als Standfläche für einen Fahrer,
4. eine lenkerähnliche Haltestange, über die der Fahrer durch Schwerpunktverlagerung die Beschleunigung oder Abbremsung sowie die Lenkung beeinflusst,
5. entspricht den Anforderungen der Richtlinie 72/245/EWG des Rates vom 20. Juni 1972 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über von Fahrzeugen verursachte Funkstörungen (elektromagnetische Verträglichkeit) (ABl. L 152 vom 6.7.1972, S. 15), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung,
6. eine Anzeige für den Energievorrat.

§ 2 Anforderungen an das Inbetriebsetzen

1. einem genehmigten Typ entspricht oder eine Einzelgenehmigung besitzt sowie
2. ein gültiges Versicherungskennzeichen nach § 26 in Verbindung mit § 27 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung führt

§ 4 Anforderung an die Verzögerungseinrichtung

1. das Fahrzeug bis zum Stillstand abbremsen kann und
2. mindestens einen Verzögerungswert von 3,5 m/s2 erreicht.
§ 5 Anforderung an die lichttechnischen Einrichtungen
1. nach vorne wirkendem Scheinwerfer für weißes Licht (TA 23),
2. nach vorne wirkendem weißem Rückstrahler (TA 18),
3. an der Rückseite mit einer Schlussleuchte für rotes Licht (TA 14b),
4. an der Rückseite mit einem roten Rückstrahler (TA 18),
5. mit gelben Rückstrahlern nach beiden Seiten wirkend (TA 18).

§ 6 Anforderung an die Schalleinrichtung

Eine Mobilitätshilfe darf nur in Betrieb gesetzt werden, wenn sie mit einer Glocke ausgerüstet ist.

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Stand: 22.2.2017.